Allgemeine Geschäftsbedingungen

NetMe Webdesign – AGB

WICHTIG: Umsatzsteuerbefreit aufgrund Kleinunternehmerregelung gemäß Pragraf 6 Abs 1 Z 27 UstG.

Stand: 1.03.2019

Allgemeine Bedingungen

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit dem Webdesigner und Programmierer Patrick Andre.

Alle Dienstleistungen erfolgen ausschließlich zu den hier aufgeführten Bedingungen. Patrick Andre erbringt für den Auftraggeber/die Auftraggeberin – im folgenden AEP (Auftrag erteilende Person) genannt – insbesondere Dienstleistungen im Bereich Webdesign, Suchmaschinenoptimierung und Betreuung.

Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden der AEP schriftlich unter Hervorhebung der geänderten Klauseln mitgeteilt.

Widerspricht die AEP innerhalb von vier Wochen nicht, gelten diese als vereinbart.

Diese Allgemeinen Bedingungen (AB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen im Bereich von Webdesign, Suchmaschinenoptimierung und Btetreuung, die Patrick Andre gegenüber der AEP erbringt, auch wenn im Einzelfall bei Vertragsabschluss nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen wird.

Davon abweichende Geschäftsbedingungen der AEP gelten nur, wenn sie von Patrick Andre schriftlich anerkannt wurden.

Angebot und Vertragsabschluss

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge gelten erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (auch per E-Mail möglich) von Patrick Andre als angenommen. Ebenfalls gilt die Überweisung des im Angebot ausgewiesenen Rechnungsbetrages auf das Konto von Martina Bartik als Angebotsannahme.

Mündliche Zusagen stellen keine Zusicherung welcher Art auch immer dar.

Wichtige Änderungen seitens der AEP in ihrem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, USt-ID, etc.) hat die AEP Patrick Andre umgehend mitzuteilen.

Die Transferierung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit Patrick Andre auf Dritte bedarf der vorherigen, schriftlichen Genehmigung durch Patrick Andre.

Angaben der AEP über ihre bestehenden EDV-Systeme, geplante Hardwareänderungen oder funktionale Aspekte sind von Patrick Andre nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Für diese Angaben ist alleine die AEP verantwortlich.

MitarbeiterInnen und/oder Beauftragte von Patrick Andre können keine von den Leistungsbeschreibungen, den Tarifen sowie diesen AGB abweichende Vereinbarungen treffen, insbesondere keine Garantieerklärungen bezüglich der zu erreichenden Besucherzahlen und der Platzierung in Suchergebnissen abgeben.

Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen grundsätzlich auf Basis dieser AGB. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

Leistungsbeschreibung

Der Tätigkeit von Patrick Andre liegt in der Regel eine Vereinbarung mit der Kundin / dem Kunden zugrunde. Diese Vereinbarung beinhaltet den Umfang der Leistungen sowie das dafür in Rechnung zu stellende Entgelt. Entfällt eine detaillierte Leistungsbeschreibung oder sind einzelne Punkte unklar definiert, liegt es im Ermessen der Anbieterin, wie und in welchem Umfang diese Punkte ausgeführt werden.

Preise, Zahlungen und Verpflichtungen

Alle Preise sind Nettopreise. Gültig ist stets die aktuelle Preisliste bzw. das individuelle abgesprochene Angebot. Maßgebend sind immer die bei Auftragserteilung vereinbarten Preise. Bei Rücktritt der AEP vom Auftrag sind die bereits geleisteten Arbeitsaufwendungen durch die AEP zu entlohnen.

Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Rechnung fällig und ohne jeden Abzug sowie spesenfrei für die Empfängerin zu begleichen.

Bei Zahlungsverzug ist die Anbieterin berechtigt, vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen (nach erfolgloser Mahnung per E-Mail und Postversand den Betrieb der Webseite einzustellen, Passwörter zu ändern und die betroffenen Seiten offline zu schalten) sowie Verzugszinsen in der Höhe von 9 % p.a. zu berechnen. Weiters trägt die säumige AEP sämtliche Kosten von Patrick Andre, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung und gerichtlichen bzw. außergerichtlichen Eintreibung notwendig und nützlich sind. Die Höhe dieser Kosten richtet sich nach den üblichen und gesetzlich anwendbaren Tarifen der jeweiligen Intervenienten. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Auftragnehmerin. Der Rechtsweg bleibt unberührt.

Daten

Die AEP stellt alle notwendigen Texte, Bilder und Daten für den Inhalt der Website rechtzeitig in digitaler Form zur Verfügung.

Patrick Andre ist nicht verpflichtet zu überprüfen oder zu überwachen, ob die Inhalte der Webseiten der AEP Rechte Dritter verletzen, oder gemäß den Vorgaben der jeweiligen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Die Verantwortung für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter trägt allein die AEP. Die AEP ist außerdem für die rechtliche Zulässigkeit der von ihr angemeldeten Inhalte ihrer Seiten, sowie für die von ihr gelieferten Informationen alleine verantwortlich. Diese Informationen beinhalten die Suchbegriffe, Keywords und die zu optimierenden Begriffe. Die AEP ist außerdem für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht verantwortlich. Dies gilt auch für die vom Kunden/von der Kundin ausgewählten Suchbegriffe, Keywords und zu optimierende Begriffe, die auf einen Vorschlag von Martina Bartik im Rahmen einer Konkurrenzanalyse zurückgehen. Für diese Inhalte ist ebenfalls alleine die AEP verantwortlich.

Datenschutz

Die AEP erklärt sich damit einverstanden, dass durch Patrick Andre im Rahmen des mit ihr abgeschlossenen Vertrages Daten über ihre Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht werden dürfen. Die AEP erklärt sich mit Abschluss des Vertrages außerdem dazu bereit, dass im Rahmen der Notwendigkeit Daten über seine Person an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Kataloge und Listen notwendig sind, wobei diese im Anschluss öffentlich werden können.

Für alle anderen Kundendaten verpflichtet sich Patrick Andre die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.

Kündigung

Die AEP kann das Vertragsverhältnis gemäß der vereinbarten Laufzeit und Kündigungsfrist ohne Angaben von Gründen kündigen. Die Kündigung muss Patrick Andre schriftlich per Einschreiben mitgeteilt werden. Das Recht der sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

Alle Konditionen, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, haben für das gesamte Vertragsverhältnis Bestand.

Patrick Andre behält sich das Recht vor, laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Dies wird der AEP schriftlich auf dem Postwege mitgeteilt.

Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat, sofern keine anders lautenden Vereinbarungen getroffen wurden. Der Vertrag verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, wenn keine Kündigung bis einen Monat vor Ablauffrist erfolgt. Anders lautende Vereinbarungen sind nach Absprache möglich.

Die Kündigung ist schriftlich per Einschreiben zu vollziehen. Bei Kündigung durch die AEP erlischt die Dienstleistung hinsichtlich der Seitenplatzierung unverzüglich. Die im Auftrag der Kundin/des Kunden angelegten Dateien, Inhalte und Optimierungen gehen in das Eigentum von Patrick Andre über.

Geheimhaltung

Die AEP verpflichtet sich, alle die ihr während der Vertragsdurchführung zur Verfügung gestellten bzw. bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich gekennzeichnete Informationen geheim zu halten. Dies gilt zudem auch während zwei Jahren über das Vertragsende hinaus.

Erfüllung und Gewährleistung

Patrick Andre vereinbart mit der AEP entsprechend der Auftragserteilung eine Optimierung und Eintragung ihrer Internetseiten in den entsprechenden Suchmaschinen (derzeit: google, bing, yahoo) gemäß dem Dienstleistungsangebot. Patrick Andre optimiert die mit der AEP definierten Suchbegriffe in den betreffenden Suchmaschinen und Verzeichnissen. Die ersten nachprüfbaren Ergebnisse werden laut Vereinbarung ca. 6-8 Wochen nach der Optimierung erkennbar. Voraussetzung hierfür ist, dass Martina Bartik hierfür alle relevanten Daten seitens der AEP erhalten hat.

Eine Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen einer Suchmaschinenrichtlinien-Übertretung) ihrer  Webseite durch einen oder mehrere Suchdienstanbieter (Suchmaschinen) wird von Patrick Andre gegenüber der AEP nicht entschädigt, da dies einzig und allein im Ermessen der betreffenden Suchmaschinen liegt.

Die AEP ist davon in Kenntnis gesetzt, dass sich die Position ihrer Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann. Ziel des Vertrages ist eine Positionierung auf den vordersten Plätzen bezüglich der gemeinsam definierten Suchbegriffe und den entsprechenden Suchmaschinen. Patrick Andre übernimmt keinerlei Garantie für das Erreichen der angemeldeten Seite auf einer exponierten Position.

Die AEP oder von ihr bestimmte VertreterInnen sind nach der Einschulung in das CMS und einer Basis-Einschulung in Suchmaschinenoptimierung (SEO) für die SEO ihrer Seite selbst verantwortlich, falls nicht ein längerfristiger Optimierungsvertrag mit Patrick Andre vereinbart wurde.

Alle Leistungsvereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bedürfen der Schriftform.

Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt oder Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche Patrick Andre eine termingerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird beiden Parteien ein Rücktritt vom Vertrag nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende eingeräumt. Ist die Erbringung der Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt.

Gewährleistung Verstoß

Anzeigen von Mängeln haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen und sind von der AEP aussagekräftig und ordentlich zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen.

Die AEP ist verpflichtet, Patrick Andre bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen. Vor einer Fehlerbeseitigung müssen Programme, Daten und Datenträger vollständig gesichert werden. Patrick Andre haftet nicht für Daten- und Programmverluste. Kann der Mangel nach zwei Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist die AEP berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Zusätzliche Schadenersatzansprüche stehen dem AEP nicht zu.

Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten oder Produkte Dritter, Computerviren – welcher Art auch immer – oder nicht von Patrick Andre durchgeführte Änderungen, Ergänzungen oder sonstige Manipulationen entstehen, sind grundsätzlich von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Die AEP ist in Kenntnis davon, dass die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten aus ihrem Suchangebot zu löschen. Für einen solchen Fall kann Patrick Andre keine Haftung übernehmen.

Die AEP versichert, dass sie nur ihre Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten mit deren Einverständnis handelt.

Sollten Schäden an Webseiten Dritter entstehen, kann einzig die AEP dafür verantwortlich gemacht werden. Für Regresszahlungen und Schäden kann Patrick Andre grundsätzlich nicht verantwortlich gemacht werden.

Haftung

Patrick Andre haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden (wie Datenverluste und Folgeschäden daraus), nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen die AEP ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.

Die Auftragnehmerin haftet nicht für Schäden aufgrund von Handlungen Dritter, höherer Gewalt oder aufgrund des Umstands, dass Dritte auf rechtswidrige Art und Weise Daten oder Programmteile in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden.

Die Haftung der Auftragnehmerin ist jedenfalls mit der Rechnungssumme des jeweiligen Auftrags begrenzt.

Die hier aufgeführten Regelungen gelten auch für Personen, die Patrick Andre mit der Durchführung des Auftrags beauftragt.

Schlussbestimmungen

Abweichungen von diesen AGB sind nur dann wirksam, wenn sie vorher schriftlich vereinbart werden.

An Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der KundInnen von Patrick Andre gebunden.

Sollten in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, so sind die übrigen Bestimmungen davon nicht betroffen. In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine Wirksame zu ersetzen. Sie muss dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommen.

Gerichtsstand ist Wien. Für Lieferung und Zahlung gilt als Erfüllungsort der Sitz der Anbieterin, auch dann, wenn die Übergabe an einem anderen Ort erfolgt. Zur Anwendung kommt österreichisches Recht.